07.02.2025, 10:41
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Trump ordnet Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof an

Teheran (IRNA) - Am Donnerstagabend erließ US-Präsident Donald Trump einen Befehl, zur Unterstützung Israels Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag zu verhängen, während sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Washington D.C. aufhielt.

Das Weiße Haus gab am Donnerstagabend Ortszeit in einer Erklärung bekannt und zitierte Donald Trump: „Ich, Donald Trump, erkläre, dass der Internationale Strafgerichtshof illegale und grundlose Maßnahmen gegen die Vereinigten Staaten und unseren engen Verbündeten Israel ergriffen hat.“

In der Erklärung hieß es: „Der Internationale Strafgerichtshof hat seine Macht weiter missbraucht, indem er grundlose Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant erließ.“

Trump fügte hinzu: „Der Internationale Strafgerichtshof hat keine Gerichtsbarkeit über die Vereinigten Staaten oder Israel, da keines dieser Länder Vertragspartei des Römischen Statuts oder Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs ist.“

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